Frank Spatzier schreibt über Politik, Kultur und Ästhetik – freiheitlich-demokratisch, humanistisch und pazifistisch
Die Erosion demokratischer Praktiken und Standards ist bereits seit Längerem zu beobachten. Insbesondere die Meinungsfreiheit als einem der Kernelemente einer Demokratie befindet sich unter besonders heftigem Beschuss durch die Exekutive, vorgelagerte Organisationen der „Zivilgesellschaft“ und auch den Massenmedien, die das Sagbare sowie die argumentative Breite des öffentlichen Diskurses festlegen. Die
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Dass Demokratiemündigkeit nicht vom Himmel fällt und hierzulande immer dünner gesät ist, zeigt die durch Systemmedien und ein C-Schickeria-Sternchen aus dem Unterschichts-TV ausgelöste Hysteriewelle gegen „sexualisierte Gewalt im Internet“. Im Zeitalter einer rapide erodierenden Demokratie und grassierender Entfremdung braucht es anscheinend nicht mehr viel, um eine aufgehetzte Menge zu gruppenbezogenen
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Er kommt daher, wie der ideale Schwiegersohn: Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther wirkt wie ein gereifter Pennäler. Harmlos, nett, bieder. Sein undefinierter, irgendwie nach Norddeutsch schallender Sprachduktus hat die Eigenschaft, selbst übelste Aussagen phonetisch weichzuwaschen. Gut, wir müssen jetzt nicht Hannah Arendts Banalität des Bösen bemühen, ganz so weit ist es
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Immer mehr Indizien deuten darauf hin, dass sich in Deutschland ein autoritäres System etabliert. Neben Repression und Grundrechtseinschränkungen (siehe Corona-Krise) ist die Zensur systemkritischer Meinungen ein wesentliches Element dieses neuen Autoritarismus. Die zensierende Verengung des Meinungskorridors findet dabei, da laut Grundgesetz eigentlich keine Zensur stattfinden darf, nicht auf direktem Wege
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Noch nie seit dem 3. Reich war die Bundesrepublik wieder so nah am Faschismus, wie in der Coronakrise. Ein Staatsverbechen, in dem sich zeigte, wie wenig Grundrechte und Demokratie für die Machteliten tatsächlich zählen. Die meisten der Verantwortlichen sind noch heute in Amt und Würden und machen weiter, als wäre
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Komplexe politische Systeme neigen bei ihrem Zerfall häufig zu aggressiven Reaktionen, sowohl nach innen als auch nach außen. Im Außenverhältnis kriegerisch-eskalierend, im Innenverhältnis repressiv und autoritär: Genau das beschreibt die EU in ihrem derzeitigen Zustand; einem Bund krieselnder Staaten unter der politisch-administrativen Leitung einer insbesondere in ihren Spitzenpositionen korrupten, kriminellen
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Vor vier Jahren wurden sogenannte „Ungeimpfte“ nicht nur vom Besuch des Lübecker Weihnachtsmarktes ausgeschlossen, sondern auch aus vielen weiteren Bereichen des öffentlichen Lebens. Diese in Teilen faschistoid anmutende Diskriminierungswelle wurde hauptsächlich mit dem Fremdschutz begründet, den gentherapeutisch „geimpfte“ Personen angeblich böten. „Ungeimpfte“ dagegen verbreiteten das Virus, steckten andere an, trieben
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Friedrich Merz redet viel Dünnsinn und vieles davon ist nicht einmal wahr oder Ernst gemeint. Merz ist m.E. der miserabelste Bundeskanzler der deutschen Nachkriegsgeschichte und schlägt in Sachen Schlechtleistung sogar Merkel oder Scholz um Längen. Mit seiner Äußerung zum Stadtbild hat er jedoch ausnahmsweise einmal etwas Zutreffendes von sich gegeben,
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Hochrüstung im dreistelligen Milliardenbereich, Kriegstüchtigkeit, Feindbildaufbau und Operationsplan Deutschland: Die Bundesregierung macht Ernst mit der Militarisierung gegen Russland. Doch Blackrock-Merz hat ein paar Problemchen. Da wären eine erstarkende AfD und eine drohende Neuauszählung der Stimmen aus der letzten BT-Wahl aufgrund des Drucks des BSW. Die aktuelle Regierung könnte illegitim sein,
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Wir erleben möglicherweise gerade den Vorabend eines großen Europäischen Krieges. Noch nie seit Ende von WkII war die Gefahr der Zerstörung Europas so groß, wie dieser Tage. Millionen Menschenleben stehen auf dem Spiel, wenn verantwortungslose Politiker und Medien in trauter Einigkeit mit dem militärisch-industriellen Komplex den Konflikt mit Russland beständig
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