Ein Verfassungsorgan schafft sich ab
von Das Versagen der Funktionseliten ist ein Symptom erodierender Demokratien. Auch Verfassungsorgane können erodieren, oder besser, von innen heraus verfaulen. Dazu braucht es nur eines infizierten …
Autor: Frank Spatzier
Zeitgeschehen Corona: Als Kinder nicht mehr spielen durften
Kinder und Jugendliche trafen die Coronamaßnahmen mit besonderer Wucht. Von heute auf morgen verwandelten sich wohlfeile Bildungsleitlinien in Makulatur. Aktive Aneignung der Welt, Erlernen demokratischer …
„Pandamend: Die Welt im Bann der Pandemie.“ Unabhängiger Dokumentarfilm zu zwei Jahren Corona-Wahnsinn frei verfügbar.
Es ist ein so engagiertes wie ambitioniertes Projekt: Gemeinsam mit dem Dokumentarfilmer Marijn Poels hat der Jurist, Blogger und Publizist Milosz Matuscheck den Film „Pandamned: …
Bundestag: Bellizistische Parteienallianz stimmt für Kriegsbeteiligung
Geschlossen haben die Koalitionsparteien SPD, B90/Grüne und FDP den Dammbruch beschlossen und für die Entsendung schwerer Waffen in die Ukraine gestimmt. Auch in der Fraktion …
Lübeck: Wahlwerbung gefährdet Köpfe von Radfahrern
Heute in einer Woche findet die Wahl zum 20. Schleswig-Holsteiner Landtag statt. Jede Menge Parteien buhlen um die Gunst der Wähler, und so gut wie …
Kommentar: „Race to the grave“ – im Blindflug ins Grab
Der russische Außenminister Sergej Lawrow sprach heute das erste Mal explizit von der realen Gefahr eines Dritten Weltkrieges. Der Ukraine-Konflikt sei ein Stellvertreterkrieg zwischen Russland und den …
Zeitgeschehen Corona: Als die Grenze nach Mecklenburg-Vorpommern wieder geschlossen wurde
Im März 2020 wurde die ehemalige innerdeutsche Grenze das erste Mal seit der Wiedervereinigung wieder geschlossen. Möglich wurde das durch die so rigide wie paranoide …
#IchHabeMitgemacht – böser Online-Pranger oder berechtigte Dokumentation eines gefährlichen Zeitgeschehens
Unter dem Hashtag #IchHabeMitgemacht sowie der dazugehörigen Website werden Aussagen von Politikern, Künstlern, Journalisten oder Funktionären gesammelt, die in besonders perfider Weise zur Diskriminierung und …
Offener Brief Kritischer Richter und Staatsanwälte gegen eine Impfpflicht
„Mit dem Grundgesetz und bindenden Normen des Völkerrechts nicht vereinbar“ – vor dem Hintergrund der morgigen Abstimmung im Bundestag wendet sich das Netzwerk Kritischer Richter …
Die letzten Tage vor dem Dammbruch?
Am 7. April entscheidet der Bundestag über die Einführung einer Corona-Impfpflicht. Ihre zahlreichen Verfechter, allen voran Karl Lauterbach (SPD), Olaf Scholz (SPD) und Janosch Dahmen (Grüne), …