Ein Verfassungsorgan schafft sich ab
Das Versagen der Funktionseliten ist ein Symptom erodierender Demokratien. Auch Verfassungsorgane können erodieren, oder besser, von innen heraus verfaulen. Dazu braucht es nur eines infizierten …
Politik, Kultur und mehr
Das Versagen der Funktionseliten ist ein Symptom erodierender Demokratien. Auch Verfassungsorgane können erodieren, oder besser, von innen heraus verfaulen. Dazu braucht es nur eines infizierten …
Kinder und Jugendliche trafen die Coronamaßnahmen mit besonderer Wucht. Von heute auf morgen verwandelten sich wohlfeile Bildungsleitlinien in Makulatur. Aktive Aneignung der Welt, Erlernen demokratischer …
Es ist ein so engagiertes wie ambitioniertes Projekt: Gemeinsam mit dem Dokumentarfilmer Marijn Poels hat der Jurist, Blogger und Publizist Milosz Matuscheck den Film „Pandamned: …
Geschlossen haben die Koalitionsparteien SPD, B90/Grüne und FDP den Dammbruch beschlossen und für die Entsendung schwerer Waffen in die Ukraine gestimmt. Auch in der Fraktion …
Heute in einer Woche findet die Wahl zum 20. Schleswig-Holsteiner Landtag statt. Jede Menge Parteien buhlen um die Gunst der Wähler, und so gut wie …
Der russische Außenminister Sergej Lawrow sprach heute das erste Mal explizit von der realen Gefahr eines Dritten Weltkrieges. Der Ukraine-Konflikt sei ein Stellvertreterkrieg zwischen Russland und den …
Im März 2020 wurde die ehemalige innerdeutsche Grenze das erste Mal seit der Wiedervereinigung wieder geschlossen. Möglich wurde das durch die so rigide wie paranoide …
Unter dem Hashtag #IchHabeMitgemacht sowie der dazugehörigen Website werden Aussagen von Politikern, Künstlern, Journalisten oder Funktionären gesammelt, die in besonders perfider Weise zur Diskriminierung und …
„Mit dem Grundgesetz und bindenden Normen des Völkerrechts nicht vereinbar“ – vor dem Hintergrund der morgigen Abstimmung im Bundestag wendet sich das Netzwerk Kritischer Richter …
Am 7. April entscheidet der Bundestag über die Einführung einer Corona-Impfpflicht. Ihre zahlreichen Verfechter, allen voran Karl Lauterbach (SPD), Olaf Scholz (SPD) und Janosch Dahmen (Grüne), …