Änderung IfSG: Neuer historischer Schlag gegen Demokratie und Grundrechte

Heute hat der Bundestag mit den Stimmen der GroKo die von der Bundesregierung eingebrachte Änderung des IfSG abgenickt. Damit ist der Merkel-Regierung ein erneuter Schlag gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gelungen.   Mit diesem in seiner Tragweite erneut einmaligem Gesetz in der Geschichte der BRD werden grundlegende Verfassungsprinzipien ausgehebelt: So werden weitreichende Grundrechtseingriffe automatisch abhängig von […]

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Mattias Desmet: Die Corona-Kirise als kulturelle Krise mit tragischem Ausgang

Die Welt ist nicht mehr wiederzuerkennen: Im zweiten Jahr der Pandemie bestimmen Massenimpfungen, Massentests, Lockdowns und immer schärfere Freiheitseinschränkungen den Alltag in vielen Ländern. Ein nennenswerter zivilgesellschaftlicher Aufschrei ist ausgeblieben, die Opposition schweigt weitgehend und in den Massenmedien hat sich eine staatsnahe Angskommunikation verstetigt. Darüber, wie es dazu kommen konnte und was vielleicht daraus folgen […]

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Die Mutanten der Entdemokratisierung: Destruktion als unbewusster Selbstzweck?

Wie es scheint, hat ein Jahr Coronakrise verstärkt die üblen und gefährlichen Ressourcen von Massengesellschaften ans Tageslicht befördert. Die Zukunft verheißt nichts Gutes. Zu erwarten sind mehr Überwachung, mehr Spaltung, mehr Hass, mehr Polizeigewalt, mehr Gängelung, mehr Konformitätsdruck, mehr soziale Kreditierung und mehr Entmenschlichung. Zu erwarten sind auch weniger Demokratie, weniger Freiheiten, weniger Menschenrechte, weniger […]

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Willkür, Unfähigkeit und Verantwortungslosigkeit im Corona-Regime: Wie Grundrechte nach Gusto und Bauchgefühl eingestampft werden

Seit einem Jahr greift ein verfassungsrechtlich fragwürdiges Gremium der Exekutiven tief in die Grundrechte ein. Noch nie seit Bestehen der Bundesrepublik wurden bürgerliche Freiheiten in einem derartigen Ausmaß zusammengestrichen – und das ohne Parlamentsbeteiligung. Faktisch handelt es sich hier um den politischen Modus von Autokratien oder totalitären Regimen. Theoretisch sind Grundrechtseinschnitte an hohe Hürden gebunden. […]

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Wahnsinn, Corona und der Besuch einer Postfiliale

Ich hatte Pech, denn ich war nicht zu Hause, als mir der / die / das DHL ein Paket zustellen wollte. Auf einem schmucklosen gelben Zettelchen wurde ich aufgefordert, dieses in der nächsten Postfiliale abzuholen. Mir schwante Übles, denn der Besuch einer Postfiliale war bereits vor Coronazeiten ein nervenstrapazierendes Unterfangen. Doch zu Zeiten des C-Wahnsinns […]

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Über China und Israel unterwegs in die soziale Kreditierung

Wer glaubt, in der Coronakrise ginge es ausschließlich um Gesundheitsschutz, denkt zu kurz. Bereits seit ihrem Beginn war die „globale Pandemie“ in ein Netz politischer Ereignisse eingewoben, deren zeitliche Abfolge zumindest aufhorchen lässt. Ebenso bemerkenswert scheint auch, dass globale Initiativen der digitalen Personenkontrolle einen kräftigen Aufwind erhalten haben, was auch hierzulande ein System der sozialen Kontrolle […]

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Dauer-Lockdown: Die Regierung interessiert sich nicht für die Jugend

Der Dauer-Lockdown stürzt von einer Verlängerung in die nächste. Grundrechte, Freiheiten, Demokratie – das ist für viele nur noch vergessene Vergangenheit. Ähnlich verhält es sich mit der Befriedigung individueller und sozialer Bedürfnisse: Selbstbestimmung, Lebensfreude, Geselligkeit, Reisen, Kultur u.v.m. – alles nicht mehr möglich, vieles davon verboten. Diesem restriktiven Dschungel von Verordnungen und Verboten fallen natürlich […]

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Weimarer Amtsgericht beanstandet Coronamaßnahmen als verfassungswidrig

Ein Amtsgericht in Weimar durchbricht die weitgehend herrschende Paralyse der Justiz. Minutiös, detailliert und mit hoher Sachkenntnis analysiert ein Amtsrichter nicht nur die Coronamaßnahmen, sondern die komplette Pandemiepolitik von Bundesregierung und Länderchefs.  Im Fokus steht auch die Werteverschiebung im Zuge des Coronaregiemes, die zu einer Kriminalisierung grundlegender sozialer Verhaltensweisen geführt hat, ebenso die immensen Kollateralschäden […]

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Das Wort zum Sonntag: Von der nächsten Welle zur „Demokratie nach Zahlen“?

Social-Media macht manchmal Spaß. Zumindest dann, wenn Beiträge zum Anlass für interessante Diskussionen werden. So geschehen mit einem Thread, den ich auf meiner Facebook-Präsenz veröffentlicht hatte. Anlass waren die sehr tendenziösen Berichte im NDR (NDR-Info) zum „Anstieg des Corona-Infektionsgeschehens“ und ihren Ursachen, die man recht unverblümt in Reiserückkehrern und feierwütigen jungen Menschen sah. Gleichzeitig strahlte man die mahnenden Stimmen und erhobenen Zeigefinger ensprechender Politiker aus Bund und Ländern besonders prominent und deutlich durch den Äther.

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