Leeres Haus
Der Deutsche Bundestag ist mit stolzen 736 Abgeordneten (21. Wahlperiode) das zweitgrößte Parlament der Welt. Zahlreiche Versuche, die auch für den Steuerzahler sehr kostspielige Menge der Mandatsträger zu reduzieren, sind bisher mehr oder weniger gescheitert.
Im Gegensatz dazu herrscht im Plenarsaal selbst bei prominenten Debatten eine erstaunliche Leere. Ab den mittleren Rängen glänzt nur noch die blanke Bestuhlung, während sich eine zumeist eher überschaubare Anzahl von Politikern im vorderen Bereich rund um Regierungsbank und Rednerpult konzentriert.
Wo sind sie alle hin, die 736 Abgeordneten? Krank? Im Urlaub? Im Wahlkreis? Beim Zweitjob? Oder hat man einfach Besseres zu tun, weil angeordnetes Geklatsche und Fraktionszwang irgendwann langweilen? Weil die politischen Schnittmengen von SPD, Grünen, FDP, CDU und sogar Die Linke mittlerweile derart hoch sind, dass von echten Debatten, echter demokratischer Meinungsbildung eh nicht mehr die Rede sein kann? Vielleicht auch, weil es innerhalb der Blockparteien nichts mehr zu opponieren gibt und die einzige tatsächliche Opposition (AFD) aus dem demokratischen Diskurs gedrängt werden soll?
Wozu also noch seine kostbare Zeit mit dem Absitzen von Plenardebatten vergeuden, in denen schon lange keine politische Willensbildung mehr erfolgt, weil es nur noch darum geht, vorher festgelegte Agenden abnicken zu lassen? Kurz, weil dort eh nichts demokratisch Relevantes mehr geschieht?
Ob die Zahl der Abgeordneten ein Indikator für die demokratische Potenz der Legislative ist? Kleine Antworthilfe: Platz eins der Liste der weltgrößten Parlamente belegt China mit 2890 Abgeordneten….