Berliner Erklärung zur Meinungsfreiheit
Die Erosion demokratischer Praktiken und Standards ist bereits seit Längerem zu beobachten. Insbesondere die Meinungsfreiheit als einem der Kernelemente einer Demokratie befindet sich unter besonders heftigem Beschuss durch die Exekutive, vorgelagerte Organisationen der „Zivilgesellschaft“ und auch den Massenmedien, die das Sagbare sowie die argumentative Breite des öffentlichen Diskurses festlegen.
Die Einschränkung der Meinungsfreiheit geschieht dabei auf mehreren Ebenen und unter vielfältigen Ansatzpunkten, alles in allem zeigt sich eine gefährliche Entwicklung, die letztlich auf die Auflösung, zumindest jedoch die erhebliche Beschädigung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung hinausläuft.
In der Berliner Erklärung zur Meinungsfreiheit werden diese Ebenen und Ansatzpunkte benannt und entsprechende Forderungen gestellt, die der Festigung der Grundlagen der freiheitlich-demokratischen Grundordnung dienen sollen.
Zu den Initiatoren der Erklärungen zählen u.a.: Prof. Sucharit Bhakti, Prof. Dr. Dr. Harald Walach, Dr. Michael Andrick, Prof. Dr. Michael Esfeld, Prof. Dr. Ulrike Guerot.
Link zur Berliner Erklärung zur Meinungsfreiheit
Die Erklärung kann von jedem Bürger unterzeichnet werden. Auch ich habe ihr meine Stimme gegeben.
