Angst um Grundrechte

Heribert Prantl hat Angst um unsere Grundrechte. Ich übrigens auch. In unserer Gesellschaft hat sich ein fataler Wandel vollzogen: An allererster Stelle stehen die Zahlen des RKI, dann kommt lange nichts, und irgendwann mal ganz viel später das Grundgesetz – aber auch nur vielleicht und wenn’s gerade passt.
 
Demokratie und Freiheit nach (fragwürden!) Zahlen, willkürlich steuerbar durch eine Oberbehörde des Bundes. Seit knapp zehn Monaten greift eine Clique aus Bundeskanzlerin und MPs in wichtigste Grundrechte ein. Parlament und Justiz schauen untätig zu, die „Leitmedien“ üben sich in Hofberichtserstattung.
 

Viele Menschen wissen nicht mehr, was Grundrechte überhaupt sind. Und skrupellose Politiker versuchen, sie zu „Privilegien“ umzudeuteten, die je nach Interessenlage zugestanden oder aberkannt werden können.
 
Mit Demokratie hat das nichts zu tun, dafür um so mehr mit dem unverhohlenen Ruf nach Autoritarismus oder gar Totalitarismus. Alle Hemmungen scheinen gefallen zu sein. So erklärt sich auch das Liebäugeln mit fernöstlichen Überwachungsregimen, BigTech, BigPharma und BigData.
 
Heribert Prantl befürchtet, dass die Einschränkungen zur Normalität werden. Sind sie das nicht schon längst? Ist die Aushöhlung der Demokratie nicht schon so weit fortgeschritten, dass eine Rettung unmöglich ist? Ein Ausweg aus dem Regime aus RKI-Zahlen und Verordnungen ist nicht erkennbar, auch nicht durch Massenimpfungen.
 
Die Demokratie hat irreparablen Schaden genommen, denn die Exekutiven haben gelernt, dass tiefste Eingriffe in elementare Grundrechte nicht nur problemlos möglich sind, sondern von weiten Kreisen der Bevölkerung bejubelt werden.
 
Auch beklagt Prantl einen zunehmenden Fundamentalismus. Klar, Monate der Angst und der Mobilisierung für eine „moralisch überlegene und amtlich-wissenschaftlich eindeutige Wahrheit“ hinterlassen ihre Spuren.
 
Angst, Mobilisierung, Hass, Diffamierung, Ausgrenzung, Abwertung, Dogmatismus – das alles erinnert eher an totalitäre Systeme als an aufgeklärte demokratische Gesellschaften.
 
Ob sich das je wieder zurückdrehen lässt? Ich habe da so meine Zweifel…
 
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