Mit den neuen Pandemie-Verordnungen, die BK und MPs im informellen Konklave beschlossen haben, wurden weitere Einschnitte in Grundrechte dekretiert.
Auch dieses Mal ohne parlamentarische Beteiligung. Ab einem „Inzidenzwert“ von über 200 (was immer das bedeuten mag), dürfen sich Bürgerinnen und Bürger vielerorts nur noch 15 Kilometer weit von ihrer Wohnung bewegen. Sogar nächtliche Ausgangssperren gibt es. Entspricht das den strengen Vorgaben für Grundrechtseinschnitte? Wohl kaum.
Trotzdem dürfte es selbst jetzt noch viele unbedarfte Menschen geben, die in infantiler Naivität (oder mangelnder Abstraktionsfähigkeit) noch fragen: „Welche Grundrechte werden denn eingeschränkt?“.
Kein Witz, das begenet mir des Öfteren hier auf Fb. Es ist erschreckend.
Hier mal ein kurzes und leicht verständliches Interview mit einem Juristen zu diesem Thema. Auch Herr Härtig ist überrascht, wie bereitwillig die Bevölkerung Grundrechte abzugeben bereit ist. Und auch davon, wie unkritisch und regierungstreu das BVerfG mittlerweile urteilt.
