Autor: Frank Spatzier

Spurensuche Totalitarismus (II): Umgekehrter Totalitarismus (Wolin)

Die „Spurensuche“ im Titel ist insofern ein wenig irreführend, als totalitäre Strukturen in „westlichen Demokratien“ schon längst die Oberhand gewonnen haben. Demokratie ist zu einer rhetorischen Floskel verkommen, die lediglich einige fassadenhafte Praktiken wie Wahlen, Meinungsfreiheit oder Partizipation bezeichnet und der scheinbaren Legitimation hegemonialer Machtstrukturen dient. Eine Floskel, die vor

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Spurensuche Totalitarismus (I): Szientismus und Massenformation (Desmet)

Die Nachbetrachtung des Coronaregimes wirft begriffliche Fragen auf. Viele Autoren erkennen faschistische Elemente, die jedoch auf ein übergeordnetes Phänomen verweisen: die Genese eines totalitären Systems. Die Coronakrise markierte eine in ihren Dimensionen bislang unbekannte Zäsur in politische, ökonomische und soziale Strukturen von nahezu globalem Ausmaß. Betroffen waren alle gesellschaftlichen Subsysteme

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Der Westen auf dem Weg in einen neuen Totalitarismus

Dieser 2004 auf www.links-netz.de erschienene Text erlebt heute wieder eine besondere Aktualität. In der Coronakrise haben sich totalitäre Strukturen in einer völlig neuartigen Dynamik ausgebreitet. Das wirft die Frage nach ihren Entstehungsbedingungen auf, die in einem kleinen Themenschwerpunkt beleuchtet werden sollen. Der folgende Text kann ein guter Einstieg hierfür sein.

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Die Verkrüppelung des Rechtsstaats (I): Der Einstieg in den Verfassungsbruch

Die Coronakrise war gekennzeichnet von den schwersten Eingriffen in Grundrechte und demokratische Verfahren seit Bestehen der Bundesrepublik. Nie zuvor wurde ein zeitlich nahezu unbegrenzter Ausnahmezustand ausgerufen, der den grundgesetzlichen Anforderungen an das Notstandsrecht diametral zuwiderlief. Die Verfassung war von Anfang an die große Verliererin der Corona-Krise. Nie zuvor wurde ihr

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Zentrifugalkräfte der Eskalationsspirale

Mit 83 Raketen auf innerukrainische Ziele reagierte die russische Armee auf eine Reihe von Provokationen, zu denen zuletzt der Anschlag auf die strategisch wichtige Krim-Brücke zählte. Dieser Gegenschlag, dem viele weitere folgen könnten, markiert einen weiteren vorläufigen Höhepunkt der Eskalation des Ukrainekrieges. Die Reaktionen des Westens folgten prompt: Außer der

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Globale Hegemonie: Wegmarken der US-amerikanischen Geostrategie für Eurasien

Der Ukrainekrieg eskaliert. Die Folgen könnten verheerend sein, insbesondere für den Europäischen Kontinent. Eine wesentliche Triebfeder dafür sind die geostrategischen Interessen der USA, die vor dem Hintergrund multipolarer Tendenzen die Wiederherstellung und Sicherung ihrer globalen Hegemonie anstreben. Seit Zeiten der Sowjetunion zeichnet sich die US-Geopolitik durch eine gewisse Kontinuität aus,

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Lügenbaron Lauterbach lässt die Maske fallen

Nebenwirkungsfrei seien sie, die neuen mRNA-Impfungen. So, oder so ähnlich, hatte Karl Lauterbach die Gen-Therapeutika der staatlich gemästeten Pharmaindustrie angepriesen. Das alles verbunden mit der Diffamierung und Diskriminierung von Menschen, die unter Verweis auf das grund- und menschenrechtlich verbriefte Recht auf körperliche Selbstbestimmung den angeblich harmlosen „Pieks“ abgelehnt hatten. Ein

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Ein Verfassungsorgan schafft sich ab

Das Versagen der Funktionseliten ist ein Symptom erodierender Demokratien. Auch Verfassungsorgane können erodieren, oder besser, von innen heraus verfaulen. Dazu braucht es nur eines infizierten Wirts, der an prominenter Stelle platziert wird. Und hier kommt Stephan Harbarth ins Spiel, ein katholisch-konservativer Biedermann, der sowohl als Rechtsanwalt als auch als Abgeordneter

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